Willkommen auf dem Portal Höfeordnung mit Informationen rund um das Thema
landwirtschaftliches Erbrecht.
Aufgrund meiner langjährigen Tätigkeit
auf dem Gebiet des landwirtschaftlichen Erbrechts, insbesondere der Höfeordnung,
habe ich die sich häufig
wiederholenden Fragen zu Begriffen und Fragestellungen von Mandanten oder
Teilnehmern an meinen Vorträgen
in einzelne Beiträge aufgeteilt.
Damit erhalten Sie Basisinformationen,
die Ihnen das Verständnis und den Zugang zu diesem speziellen Rechtsgebiet
erleichtern.
Eine individuelle Rechtsberatung können dieses Portal und die
einzelnen Beiträge nicht ersetzen.
Die Beiträge werden regelmäßig
aktualisiert.
17. September 2010 - 17:45 Uhr von lange
Unter diese Bezeichnung kann man in der Praxis verschiedene Szenarien fassen:
1. Der Sohn des Hofeigentümers ist Pächter des Betriebes und erfährt später nach dem Tod des Vaters, dass dieser seinen Bruder zum Hoferben eingesetzt hat.
2. Vater (= Hofeigentümer) und Sohn (= Pächter / Bewirtschafter) streiten sich und sind schließlich unversöhnlich zerstritten. Das Pachtverhältnis endet und [...]
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1. September 2009 - 09:00 Uhr von lange
Mit Übergabevertrag, Übertragsvertrag oder Übertragungsvertrag ist in der Praxis dasselbe gemeint: Die lebzeitige Übertragung (des landwirtschaftlichen Betriebes) auf den Erben im Wege der vorweggenommenen Erbfolge.
1. Allgemein
Der Hofeigentümer überträgt den landwirtschaftlichen Betrieb häufig schon zu seinen Lebzeiten auf einen Erben: Das allein ist noch keine Besonderheit, auf die die HöfeO anzuwenden ist. Die Bezeichnung „Hofübergabevertrag“ dagegen [...]
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24. April 2009 - 14:39 Uhr von lange
Vorstinstanzen: OLG Oldenburg / AG-Landwirtschaftsgericht Bersenbrück
Problemkreis: Windenergienutzung, Überlassung von Flächen an Betreiber zur Gewinnung von Windenergie
1. Sachverhalt (verkürzt)
Die Hoferbin überlässt eine lw. Nutzfläche einem Betreiber zur Gewinnung von Windenergie. Sie überlässt die Fläche für den Standort, die Zuwegung und zum Verlegen der Leitungen und darüber hinaus verpflichtet sie sich, auf der Fläche um die WKA [...]
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10. Februar 2009 - 15:21 Uhr von lange
Problemkreis: vorsorglich abgegebene Hoferkläung des Eigentümers
1. Sachverhalt (verkürzt)
Der Antragsteller ist Eigentümer einer Hofstelle mit weiterem Grundbesitz. Im Grundbuch ist weder ein positiver noch ein negativer Hofvermerk eingetragen.
Die landwirtschaftliche Besitzung hat eine Hofstelle und einen Wirtschaftswert von mehr als 10.000 EUR, erfüllt daher objektiv die Voraussetzungen eines Hofes im Sinne der Höfeordnung.
Der Eigentümer gibt gegenüber dem [...]
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11. Dezember 2008 - 15:03 Uhr von lange
Der Bauer / Landwirt in Nordwestdeutschland (NRW, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg) hat bei der Vererbung seines landwirtschaftlichen Betriebes verschiedene Möglichkeiten, wie sein Betrieb auf seinen favorisierten Erben übergehen kann:
die Vererbung seines Hofes nach der Höfeordnung (HöfeO) ,
Vererbung seines landwirtschaftlichen Betriebes nach den Regeln des Landguterbrechts (§§ 2049, 2312 BGB) , wobei der Betrieb mit dem (betriebswirtschaftlichen) [...]
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28. November 2008 - 15:19 Uhr von lange
Themenkreis: Verlust der Hofeigenschaft durch Hofaufgabeerklärung, Übergabevertrag
1. Sachverhalt (verkürzt)
Vor November 2004 gibt der Erblasser die Hofaufgabeerklärung gegenüber dem Landwirtschaftsgericht ab. Am 21.12.2004 wird der Hofvermerk im Grundbuch gelöscht.
Der Erblasser überträgt zwischenzeitlich mit Übergabevertrag vom 29.11.2004 einem Enkel den landwirtschaftlichen Grundbesitz und vereinbart, dass der Enkel den Hofvermerk bis zum 30.06.2005 wieder eintragen lassen muss.
Nachdem der [...]
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24. November 2008 - 18:45 Uhr von lange
Gesetzestexte der hier zitierten Normen werden vom Bundesministerium der Justiz im Internet zur Verfügung gestellt unter:
www.gesetze-im-internet.de
Dort ist es möglich durch anklicken des Gesetzes den Text einer Einzelnorm im Format html oder pdf abzurufen. Der komplette Gesetzestext wird dort zusätzlich auch als pdf-Datei zum Download angeboten.
Die Gesetze werden dort mit den entsprechenden Abkürzungen aufgelistet, z.B. HöfeO [...]
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24. November 2008 - 18:02 Uhr von lange
(1) Hof im Sinne dieses Gesetzes ist eine im Gebiet der Länder Hamburg, Niedersachsen,Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein belegene land- oder forstwirtschaftliche Besitzung mit einer zu ihrer Bewirtschaftung geeigneten Hofstelle, die im Alleineigentum einer natürlichen Person oder im gemeinschaftlichen Eigentum von Ehegatten (Ehegattenhof) steht oder zum Gesamtgut einer fortgesetzten Gütergemeinschaft gehört, sofern sie einen Wirtschaftswert von mindestens [...]
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24. November 2008 - 18:01 Uhr von lange
§ 5 Gesetzliche Hoferbenordnung
Wenn der Erblasser keine andere Bestimmung trifft, sind als Hoferben kraft Gesetzes in folgender Ordnung berufen:
1. die Kinder des Erblassers und deren Abkömmlinge,
2. der Ehegatte des Erblassers,
3. die Eltern des Erblassers, wenn der Hof von ihnen oder aus ihren Familien stammt oder mit ihren Mitteln erworben worden ist,
4. die Geschwister des Erblassers [...]
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24. November 2008 - 18:00 Uhr von lange
§ 12 Abfindung der Miterben nach dem Erbfall
(1) Den Miterben, die nicht Hoferben geworden sind, steht vorbehaltlich anderweitiger Regelung durch Übergabevertrag oder Verfügung von Todes wegen an Stelle eines Anteils am Hof ein Anspruch gegen den Hoferben auf Zahlung einer Abfindung in Geld zu.
(2) Der Anspruch bemißt sich nach dem Hofeswert im [...]
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