Archiv der Kategorie: Übergabevertrag

BGH, Beschluss vom 28.11.2008, Az. BLw 11/08

Themenkreis: Verlust der Hofeigenschaft durch Hofaufgabeerklärung, Übergabevertrag 1. Sachverhalt (verkürzt) Vor November 2004 gibt der Erblasser die Hofaufgabeerklärung gegenüber dem Landwirtschaftsgericht ab. Am 21.12.2004 wird der Hofvermerk im Grundbuch gelöscht. Der Erblasser überträgt Weiterlesen [...]

OLG Hamm, Beschluss vom 27.05.2008, Az. 10 W 9/08

Themenkreis: Hofübergabevertrag und Vorbehalt des Nießbrauches am Hof 1. Sachverhalt (auszugsweise) Hofübergeber und Hofübernehmer schließen einen Hofübergabevertrag. Darin behält sich der Hofübergeber den Nießbrauch am Hof vor. Anschließend verpachtet er den Hof an den Hofübernehmer Weiterlesen [...]

OLG Celle, Beschluss vom 04.08.2005, 7 W 20/05

Quelle: RdL 2006, 69 Problemkreis: Hofübergabevertrag und (u.a.) später drohende Insolvenz des Hofübernehmers 1. Sachverhalt (Auszugsweise) Es wurde ein Übergabevertrag geschlossen. Der Hofübernehmer betrieb bereits vor Abschluss des Übergabevertrages ein weiteres gewerbliches Unternehmen Weiterlesen [...]

OLG Celle, Beschluss vom 21.02.2005 – 7 W 85/04

Quelle: RdL 2006, 45 Problemkreis: Hofübergabevertrag und Zustimmungsvorbehalt bei Veräußerungen und Belastungen, Rückübertragungsklausel 1. Sachverhalt Im Hofübergabevertrag / Übergabevertrag vereinbarten die Parteien ursprünglich, dass Veräußerungen und Belastungen der Grundstücke Weiterlesen [...]

OLG Hamm, Beschluss vom 9.4.2002, Az. 10 W 1/02

Quelle: AgrarR / AUR 2003, 127 Sachverhalt in Kürze: Dem Übernehmer wurde der Hof mit Übergabevertrag übertragen, eine Genehmigung des Landwirtschaftsgerichts lag vor. Später machten die weichenden Erben Nachabfindungsansprüche gegen den Übernehmer / Hoferben geltend: Dieser verteidigte Weiterlesen [...]

Höfeordnung

Informationen rund um das Thema landwirtschaftliches Erbrecht