Themenkreis: Verlust der Hofeigenschaft durch Hofaufgabeerklärung, Übergabevertrag
1. Sachverhalt (verkürzt)
Vor November 2004 gibt der Erblasser die Hofaufgabeerklärung gegenüber dem Landwirtschaftsgericht ab. Am 21.12.2004 wird der Hofvermerk im Grundbuch gelöscht.… weiterlesen
Themenkreis: Hofübergabevertrag und Vorbehalt des Nießbrauches am Hof
1. Sachverhalt (auszugsweise)
Hofübergeber und Hofübernehmer schließen einen Hofübergabevertrag. Darin behält sich der Hofübergeber den Nießbrauch am Hof vor.… weiterlesen
Quelle: RdL 2006, 69
Problemkreis: Hofübergabevertrag und (u.a.) später drohende Insolvenz des Hofübernehmers
1. Sachverhalt (Auszugsweise)
Es wurde ein Übergabevertrag geschlossen. Der Hofübernehmer betrieb bereits vor Abschluss des Übergabevertrages ein weiteres gewerbliches Unternehmen (Sand- u.… weiterlesen
Quelle: RdL 2006, 45
Problemkreis: Hofübergabevertrag und Zustimmungsvorbehalt bei Veräußerungen und Belastungen, Rückübertragungsklausel
1. Sachverhalt
Im Hofübergabevertrag / Übergabevertrag vereinbarten die Parteien ursprünglich, dass Veräußerungen und Belastungen der Grundstücke des Hofes nur mit Zustimmung des Hofübergebers zulässig seien: Im Falle der Zuwiderhandlung sollte der Hof zurückübertragen werden, der Rückübertragungsanspruch sollte durch eine Vormerkung im Grundbuch gesichert werden.… weiterlesen
Quelle: AgrarR / AUR 2003, 127
Sachverhalt in Kürze:
Dem Übernehmer wurde der Hof mit Übergabevertrag übertragen, eine Genehmigung des Landwirtschaftsgerichts lag vor.
Später machten die weichenden Erben Nachabfindungsansprüche gegen den Übernehmer / Hoferben geltend: Dieser verteidigte sich damit, dass zum Zeitpunkt der Hofübergabe kein Hof im Sinne der Höfeordnung vorgelegen habe.… weiterlesen