Problemkreis: vorsorglich abgegebene Hoferkläung des Eigentümers
1. Sachverhalt (verkürzt)
Der Antragsteller ist Eigentümer einer Hofstelle mit weiterem Grundbesitz. Im Grundbuch ist weder ein positiver noch ein negativer Hofvermerk eingetragen.… weiterlesen
Themenkreis: Verlust der Hofeigenschaft durch Hofaufgabeerklärung, Übergabevertrag
1. Sachverhalt (verkürzt)
Vor November 2004 gibt der Erblasser die Hofaufgabeerklärung gegenüber dem Landwirtschaftsgericht ab. Am 21.12.2004 wird der Hofvermerk im Grundbuch gelöscht.… weiterlesen
(1) Hof im Sinne dieses Gesetzes ist eine im Gebiet der Länder Hamburg, Niedersachsen,Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein belegene land- oder forstwirtschaftliche Besitzung mit einer zu ihrer Bewirtschaftung geeigneten Hofstelle, die im Alleineigentum einer natürlichen Person oder im gemeinschaftlichen Eigentum von Ehegatten (Ehegattenhof) steht oder zum Gesamtgut einer fortgesetzten Gütergemeinschaft gehört, sofern sie einen Wirtschaftswert von mindestens 10.000 Euro hat.… weiterlesen
Quelle: AgrarR / AUR 2006, 391
Themenkreis: Hofeigenschaft – Verpachtung durch Erblasser an Dritten
Ergebnis: Hofeigenschaft nicht entfallen
1. Sachverhalt (in Kürze)
Der im Jahre 2002 verstorbene Erblasser gab 1987 die Bewirtschaftung seines rd.… weiterlesen
Quelle: RdL 2004, 27
Ergebnis: Hofeigenschaft (wohl) weggefallen, Zurückverweisung an das Landwirtschaftsgericht zur weiteren Prüfung der Hofeigenschaft
Sachverhalt in Kürze:
Quelle: RdL 2004, 153
Ergebnis: Hofeigenschaft bejaht / nicht weggefallen
Sachverhalt in Kürze:
5 ha Hof, Grundstück der Hofstelle wird veräußert und eine Gaststätte wird errichtet auf hofzugehörigem Grundstück; verpachtete Flächen werden zur Pensionspferdehaltung genutzt
aus den Entscheidungsgründen:
Quelle: RdL 2005, 179
Ergebnis: Hofeigenschaft nicht entfallen (anders noch die Vorstinstanz!)
aus den Gründen:
Quelle: NJW-RR 1995, 1156; AgrarR/AUR 1995, 235, ZEV 1996, 74
Themenkreis: Wegfall der Hofeigenschaft außerhalb des Grundbuches
aus den Entscheidungsgründen des BGH (auszugsweise; Hervorhebungen durch den Verfasser)
"Die Frage nach der Betriebseinheit – ihres Bestandes oder Wegfalls – läßt sich nicht isoliert an einer Tatsache festmachen.… weiterlesen
Quelle: NJW 1982, 2665; BGHZ 84,78
Themenkreis: Wegfall der Hofeigenschaft außerhalb des Grundbuches
aus den Entscheidungsgründen des BGH (auszugsweise):
1.
Nach Maßgabe des § 1 Abs.… weiterlesen