Archiv des Autors: lange

Entstehung der Höfeordnung

Die Höfeordnung (HöfeO) unter dieser Bezeichnung geht zurück auf das Jahr 1947: Ausgangspunkt ist zunächst die Zeit des Nationalsozialismus. Im Streben nach weiterer Rechtsvereinheitlichung, wie durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) zum 01.01.1900 begonnen, wurde auch das "Landwirtschafts(erb)recht" Weiterlesen [...]

Absicherung des Ehegatten

1. Rechtsstellung des überlebenden Ehegatten nach der Höfeordnung § 14 der Höfeordnung befasst sich ausschließlich mit der Rechtsstellung des überlebenden Ehegatten. Regelmäßig steht der Hof im Alleineigentum eines Ehegatten und der andere Ehegatte ist „eingeheiratet“. Eben diesem Ehegatten Weiterlesen [...]

Testament / Erbvertrag

Die Höfeordnung (HöfeO) enthält für die Errichtung einer letztwilligen Verfügung, also ein Testament oder einen Erbvertrag, keine besonderen Regelungen. Der Erblasser kann also nach den allgemeinen Regeln des Erbrechts des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ein Testament errichten (privatschriftlich Weiterlesen [...]

OLG Oldenburg, Beschluss vom 15.08.2008, Az. 10 W 2/08

Quelle: olg-ol.niedersachsen.de Problemkreis: Nachabfindung, Windkraftanlagen zwischenzeitlich bestätigt vom BGH, Beschl. vom 24.04.2009, Az. 21/08 1. Sachverhalt (verkürzt) 1997 verstirbt der Erblasser und Hoferbin wird eine seiner beiden Töchter. Die Gemeinde weist ein Sondergebiet für Weiterlesen [...]

OLG Hamm, Beschluss vom 27.05.2008, Az. 10 W 9/08

Themenkreis: Hofübergabevertrag und Vorbehalt des Nießbrauches am Hof 1. Sachverhalt (auszugsweise) Hofübergeber und Hofübernehmer schließen einen Hofübergabevertrag. Darin behält sich der Hofübergeber den Nießbrauch am Hof vor. Anschließend verpachtet er den Hof an den Hofübernehmer Weiterlesen [...]

OLG Hamm, Beschluss vom 27.04.2006, Az. 10 W 120/05

Quelle: AgrarR / AUR 2006, 391 Themenkreis: Hofeigenschaft - Verpachtung durch Erblasser an Dritten Ergebnis: Hofeigenschaft nicht entfallen 1. Sachverhalt (in Kürze) Der im Jahre 2002 verstorbene Erblasser gab 1987 die Bewirtschaftung seines rd. 54 ha großen Hofes (inkl. rd. 10 ha Wald) auf. Er Weiterlesen [...]

OLG Oldenburg, Beschluss vom 23.03.2006, Az. 10 W 33/06

Quelle: AUR 2007, 101 Themenkreis: Abzugspositionen vom Erlös aus der Veräußerung aus den Entscheidungsgründen: nach § 13 Abs. 5 S. 1 HöfeO sind vom Bruttoerlös auch Steuern als öffentliche Abgaben abzugsfähig; vom Bruttoerlös der nachabfindungspflichtigen Veräußerung von Weiterlesen [...]

OLG Celle, Beschluss vom 04.08.2005, 7 W 20/05

Quelle: RdL 2006, 69 Problemkreis: Hofübergabevertrag und (u.a.) später drohende Insolvenz des Hofübernehmers 1. Sachverhalt (Auszugsweise) Es wurde ein Übergabevertrag geschlossen. Der Hofübernehmer betrieb bereits vor Abschluss des Übergabevertrages ein weiteres gewerbliches Unternehmen Weiterlesen [...]

OLG Celle, Beschluss vom 21.02.2005 – 7 W 85/04

Quelle: RdL 2006, 45 Problemkreis: Hofübergabevertrag und Zustimmungsvorbehalt bei Veräußerungen und Belastungen, Rückübertragungsklausel 1. Sachverhalt Im Hofübergabevertrag / Übergabevertrag vereinbarten die Parteien ursprünglich, dass Veräußerungen und Belastungen der Grundstücke Weiterlesen [...]

OLG Oldenburg, Beschluss vom 8.7.2004 Az. 10 W 15/03

Quelle: RdL 2004, 301; AgrarR / AUR 2005, 57 Themenkreis: Reinvestition, Gleichwertigkeit von verkauftem und erworbenem Grundstück Sachverhalt in Kürze Hoferbe hat bereits einen Hof Z und erbt einen weiteren Hof S hinzu; beide Höfe werden „vereinigt“ im Grundbuch zu Hof Z Später Weiterlesen [...]